Kategorie: Politik

AKW Abschaltung–unsere Regierung macht mal wieder was sie will

Habe ich das im Radio korrekt verstanden?

Frau Merkel legt Atomkraftwerke – zumindest vorrübergehend – still. Ohne den Bundestag und / oder Bundesrat zu fragen. Mit fragwürdigen bzw. fadenscheinigen Gründen. Entgegen geltenden Gesetzen?

Das Abschalten von AKWs ist ja durchaus zu begrüßen, aber irgendwie stört es mich, dass gewählte Volksvertreter ihre eigenen Gesetze mit Füßen treten und ich unterstelle mal, dass man uns die wahren Gründe verheimlicht. Ich finde das, was unsere Frau Merkel so rauslässt, unglaubwürdig wenn ich ehrlich bin.

Ich als Laie kann zumindest nicht nachhalten wie sich durch die (schlimmen) Problem in Japan, die Gefährdungslage für deutsche AKWs innerhalb von ein paar Tagen geändert haben sollte.

War unserer Regierung etwas die Gefahr welche von AKWs ausgehen kann, bei der Laufzeitverlängerung unbekannt? Oder hat man sich seinerzeit schmieren überzeugen lassen, dass eigentlich ja gar nichts passieren kann und plötzlich wurde durch  die Augen geöffnet?

Ich denke es war immer klar welche Risiken man mit der Nutzung von Atomenergie eingeht.
Und ich hoffe, dass man das für und wieder sorgfältig ab gewägt hat bevor man die Reaktoren mit einer Betriebserlaubnis ausgestattet hat.
Wir alle haben irgendwie vom Atom profitiert, der Strom war günstiger, die Luft war sauberer – ok, das Risiko war hoch, aber ist es dass bei Kohlenstaub nicht auch, nur auf eine andere Art und Weise.
Naja, irgendwann steht man natürlich auch noch vor dem Problem der Entsorgung, aber soweit ich mich entsinnen kann, hat darüber Anfangs ja niemand geredet.

Was mich jetzt wirklich stört ist, dass ich der Ansicht sein muss, dass unsere Regierung diese Stillegungen nur deswegen durchführt, weil es in den politischen Plan passt (=Wahlen).
Das gleiche gilt für die 3 Monatige Aufschiebung der Verlängerung. Wenn ich das korrekt interpretiere, dann schiebt das die Verlängerung streng genommen nach hinten (also hinter die Wahl…).
Würde ich 24 Monate verlängern und verschiebe dass um 3 Monate, dann sind das 27 Monate und nicht etwa 21 oder gar keine.

Ne, irgendwie wird man immer wieder aufs Neue für dumm verkauft, Danke Frau Merkel.

Homeland Security schließt Internetseiten in den USA

In den USA  hat Homeland Security (Heimatschutz Ministerium),  das Department of Justice (Justiz Ministerium) und eine Handvoll Staatsanwaltschaften damit begonnen Webseiten zu schließen auf denen gegen das Copyright verstoßen wurde.

Statt der Webseite gibt es jetzt ein hübsches JPG zu sehen:

Zu den geschlossenen Seiten gehören z.B. Torrent Seiten (http://torrent-finder.com) – zwei großes HipHop Portale (http://rapgodfathers.com/ und http://www.onsmash.com/)  und 80+ weitere Seiten auf denen man Musik tauschen konnte, gefälschte Ware angeboten wurde oder die sonstwie gegen das Copyright verstoßen haben (sollen). Dazu gehören scheinbar auch Seiten welche auf Datei Hosting Seiten (Rapidshare, Mediafire …) verlinkt haben.

Ich denke mal, dass ist erst der Anfang. In den USA schiebt man nicht die Kinderpornografie vor um solche Sperren zu installieren – hier heißt das COICA (abk. für „Combating Online Infringements and Counterfeits Act“) und die Strafen sind – USA typisch – empfindlich. Ob es die Richtigen trifft – keine Ahnung – scheint aber so, dass hier auch erst Beschlagnahmt und dann Verhandelt wurde.

Mal sehen ob das Mode macht und auf was wir in Deutschland in Zukunft alles so verzichten dürfen.

„Seltsame aussehende Menschen“

Stellvertretend für einige unserer Volksverdreher möchte ich einmal Berlins Innensenator Erhart Körting zitieren der sich mit folgendem Statement zum Depp des Jahres Award gemeldet hat:

Wenn wir in der Nachbarschaft irgendetwas wahrnehmen, dass da plötzlich drei etwas seltsam aussehende Menschen eingezogen sind, die sich nie blicken lassen oder ähnlich, und die nur Arabisch oder eine Fremdsprache sprechen, die wir nicht verstehen, dann sollte man glaube ich schon mal gucken, dass man die Behörden unterrichtet, was da los ist.

Erstaunlicherweise ist er kein CDU Mitglied sondern in der SPD, nicht dass das einen Unterschied machen würde.

Aber mal ganz ehrlich, das ist unterste Schublade und ich kann nicht nachhalten was einem Politiker dabei durch den Kopf geht – ist doch gar kein Sommerloch akut. Gewarnt werden sollte vor Terroristen, tatsächlich wurde mal wieder davor gewarnt auf Politiker zu hören.

Nett fand ich den Kommentar von neu-news.de:

Zu den ersten gemeldeten Verdächtigen gehörten Wolfgang Thierse (SPD) (Taliban-Bart), Angela Merkel (CDU) (guckt so grimmig), Wolfgang Schäuble (CDU) (zu faul zum Laufen) und Horst Seehofer (CSU) (unverständliche Fremdsprache).

mir fällt grade aus, dass man daraus auch vortrefflich ein Lieb machen könnten:

Drei seltsame Menschen aus der Nachbarschaft,
die trafen sich auf der Straße und bastelten sich was,
da kam die Polizei und fragt ‚was macht ihr da‘
wir basteln eine Bombe und dann trallalla

Passend zum Thema:

Stumpfi will wissen wie man Terroristen erkennt: